Partizipation an Hochschulen. Zwischen Legitimität und Hochschulrecht

Die rechtlichen und faktischen Rahmensetzungen für Partizipation an Hochschu­len sind seit langem Gegenstand von Debatten, veränderten Regelungs­ver­suchen, Einsprüchen dagegen, Verfassungsgerichtsurteilen, erneuten Anläu­fen und gelegentlichen Ermattungen. Gemeinhin gilt, dass Art und Aus­­­­maß von Partizipation an Hochschulen an den Funktionen der Hochschule orientiert sein sollen. Da aber auch diese Funktionen durchaus streitig sind, befeuert dies die Partizipationsdebatte eher, als dass es sie beruhigt. Nimmt man jedoch Interes­sen­un­­ter­schie­de und -gegen­sät­ze als das, was sie sind, nämlich normal, dann ber­gen Wider­stände ge­gen die jeweils ei­genen Ansich­ten auch kein Über­­ra­schungs­po­ten­zial mehr.

Die Handreichung unternimmt eine Wanderung durch die hochschulische Partizipati­ons­landschaft, sortiert die Themen, benennt Beschwie­genes, fahndet nach Auffälligkeiten in Gesetzen, fragt, ob und wo die Partizipationsneigung gerade auch infolge von Maßnahmen zur Partizipationssicherung sinkt und prüft die Zusammenhänge zwischen hochschulpolitischen Steuerungsmodi und Partizipationsregelungen. Sie gräbt alternative Gestaltungsoptionen aus den einschlägigen Debatten der letzten 25 Jahre aus: Berliner Wahlmodell (Kreuzwahlverfahren); Verfasste Lehrendenschaft und Verfasste Studierendenschaft; bereichsspezifische Mitbestimmungsmodelle; gleichzeitige Stärkung der Hochschulleitung und der Selbstverwaltungsgremien; Viertelparität im Gremium für die Grundordnungs­beschlussfassung bzw. die Hochschulleitungswahl; Partizipatives Management; Runde Tische, Mitbestimmungskonferenzen und Participation Mainstreaming; Gruppenspezifische Beteiligungsmöglichkeiten, und die Berliner AG Demokratische Hochschule (2017–2019).

Abschließend werden Mindeststandards für Partizipationspro­zesse formuliert sowie die Einschätzung, dass jede Variante der Aus­gestaltung hochschu­lischer Partizipation ein Kompromiss ist, d.h. ein Ergebnis von Aushandlungsprozes­sen, und ein guter Kom­­promiss wiederum sich dadurch auszeichnet, dass er keine der beteilig­ten Seiten vollständig zufriedenstellt, folglich allseits (auch) Unzufriedenheit erzeugt.

Zitation

Peer Pasternack: Partizipation an Hochschulen. Zwischen Legitimität und Hochschulrecht (HoF-Handreichungen 12), Institut für Hochschulforschung (HoF), Halle-Wittenberg 2020, 92 S.