Generelle Regelungen

Teil 1 "Allgemeine Bestimmungen", § 2 Aufgaben:

"(9) Das fachlich zuständige Ministerium kann den Hochschulen im Benehmen mit ihnen durch Rechtsverordnung oder durch Vereinbarung weitere Aufgaben übertragen, wenn sie mit den in Absatz 1 genannten Aufgaben zusammenhängen. Durch Vereinbarung können auch Ziele festgelegt werden, die die Aufgaben der Hochschule konkretisieren..."

Teil 1 "Allgemeine Bestimmungen", § 2 Aufgaben:

"(1) [...] Bei allen Vorschlägen und Entscheidungen sind die geschlechtsspezifischen Auswirkungen zu beachten (Gender Mainstreaming)."

Teil 9 „Hochschulen in freier Trägerschaft, § 121 Rechtsaufsicht, Finanzhilfe:

Zielstellung/
Begründung

In einem Papier des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung, Forschung und Kultur Rheinland-Pfalz "Umsetzung der Änderungen und Reformschritte im Entwurf zur LHG-Novelle (Stand: 10. 10. 2002)" heißt es:

Das neue Hochschulgesetz Rheinland-Pfalz

Seine Ziele und die Maßnahmen zu deren Umsetzung:

"[...] 8. Die Autonomie der Hochschulen wird in Rheinland-Pfalz groß geschrieben und deshalb zügig ausgebaut!

8.1 Die bisherigen staatlichen Vorgaben werden dereguliert. Die Devise heißt nunmehr: Global- statt Detailsteuerung!